Energiekosten und Energiepreisdeckel: Was fordert der DGB?

Mit dem nahenden Winter steigt der Energieverbrauch in den Haushalten, während zeitgleich die Energiekosten durch die Decke gehen. Während Unternehmen viele Arbeitnehmer*innen ins Home Office schicken, um Kosten zu sparen, steigt der Energieverbrauch in den Privathaushalten umso mehr.
Auch die Universitäten denken teilweise darüber nach, ihre Gebäude über den Winter zu schließen und ein erneutes Online-Semester abzuhalten – in Bamberg droht uns das nach aktuellem Stand nicht.

Gerade für Geringverdiener*innen, wozu Student*innen oftmals zählen, sind die Mehrkosten, die durch Energie (und anderen Lebenshaltungskosten) anfallen, gelinde gesagt scheiße. Lag der Gaspreis vorheriges Jahr noch bei ca. 6 Cent pro kw/h, so ist er derzeit etwa viermal so hoch. Zwar ist er in den letzten Tagen dank des Rettungsschirms der Bundesregierung etwas gesunken, jedoch ist er weiter viel zu hoch.

Der DGB schlägt als möglichen Lösungsvorschlag einen Energiepreisdeckel vor:

Der Energiepreisdeckel funktioniert ganz einfach. Für jeden Haushalt wird ein Grundbedarf – getrennt für Strom und Gas – festgelegt. Der Grundbedarf soll sich am durchschnittlichen Verbrauch pro Haushalt in Deutschland aus dem Jahr 2021 richten. Für den Grundbedarf gilt dann ein gedeckelter, fester Preis pro verbrauchte Kilowattstunde (kWh) Strom oder Gas. Zudem soll die Zeit bis zur Einführung des Energiepreisdeckels durch eine weitere, einmalige Energiepreispauschale überbrückt werden.

Dabei soll ein Haushalt 7000 kw/h und 2000 kw/h für jede weitere im Haushalt lebende Person garantiert zu einem Preis von 9 Cent bekommen. Das entspricht etwa dem durchschnittlichen Verbrauch und würde einen Haushalt pro Jahr um 1000€ oder mehr entlasten, so das DGB-Konzept weiter.

Dies würde Normalverbraucher*innen unterstützen und Vielverbraucher*innen, die in der Regel nicht unter Geringverdiener*innen und Studis zu finden sind, in die Pflicht nehmen.

Inzwischen hat die Bundesregierung eine Einmalzahlung an alle Student*innen und Rentner*innen bestätigt, auch wenn noch kein Auszahlungszeitpunkt feststeht. Bei Student*innen soll die Zahlung 200€ betragen. Allerdings gibt es noch kein finales Konzept, wie das Geld ausgezahlt werden soll. Gut möglich, dass es darauf hinausläuft, dass wir einen Antrag stellen müssen, um das Geld zu bekommen.

Was die Finanzierung angeht, schlägt der DGB den Klima- und Transformationsfond der Bundesregierung vor. Dabei handelt es sich um Fonds mit einem Sondervermögen von über 177 Milliarden Euro bis 2026. Die Kosten für einen Energiepreisdeckel würden sich auf 7,5-19 Milliarden Euro belaufen. Die Fonds werden bereits benutzt, um energieintensive Unternehmen zu entlasten. Auf längerfristige Sicht ist auch eine stärkere Besteuerung von großen Vermögen eine Möglichkeit.