(Bildquelle: FB-Veranstaltung zu NotmyHschG-Bamberg)
Nachdem bereits im Herbst 2020 ein Eckpunktepapier öffentlich wurde, das beschreibt, wie ein neues Hochschulgesetz in Bayern aussehen soll, wurde im Mai 2021 der Gesetzesentwurf zum sogenannten Hochschulinnovationsgesetz (HIG) vorgestellt. Dieser ist mindestens so problematisch, wie die Eckpunkte es bereits vermuten ließen. Das geplante Gesetz stellt eine große Bedrohung für die Hochschullandschaft in Bayern dar. Im Zentrum stehen wirtschaftliche Aktivitäten der Hochschulen und Hochschulmitglieder, der Weg wird freigemacht für den Ausverkauf der Wissenschaft an die Wirtschaft.
Außerdem wird Bayern weiterhin das einzige Bundesland bleiben, das keine Verfasste Studierendenschaft hat, stattdessen wird Demokratieabbau möglich gemacht. Universitätsleitungen werden mehr Befugnisse eingeräumt und die Studierenden dürfen auf Landesebene im Rahmen des Landesstudierendenrats lediglich „informiert und angehört“ werden. Lehre spielt im Gesetzesentwurf übrigens kaum eine Rolle. Da die wirtschaftliche Verwertbarkeit im Vordergrund steht, sind kleinere und insbesondere die geistes- und sozialwissenschaftlichen Fächer bedroht.
(Bildquelle: linktr.ee/notmyhschg)
Um auf diese und viele weitere Gefahren aufmerksam zu machen, die vom geplanten HIG ausgehen, veranstaltet das Bündnis NotMyHochschulgesetz Bamberg (AG auf linktr.ee, Youtube und Instagram) am Samstag, den 19.06., um 16 Uhr am Maxplatz eine Kundgebung.
Hier findet ihr den gesamten Gesetzesentwurf und Infos zum ersten Straßentheater.